Die „bvitg-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung
(Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)“ zeigt klar den Änderungsbedarf beim Referentenentwurf auf.
Das BITKOM-Positionspapier „Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG)“ nimmt deutlich inhaltlich und auch zum Verfahren Stellung, geht also in eine ähnliche Richtung wie der bvitg.
Dass die Verbände bvitg und BITKOM nur eine Woche für eine Kommentierung erhalten, verdeutlicht einmal mehr, dass die Anhörung der Fachverbände offenbar als „Notwendigkeit“ und lediglich „Pflichtübung“ gesehen wird. Dieser Sachverhalt der Kurzfristigkeit wird von beiden Verbänden in ihren Stellungnahmen kritisiert. Insgesamt wird zum Inhalt des Referentenentwurfs trotz der Kürze der Frist klar und kompetent Stellung genommen.
